Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

CHB I
uV
Corinna Hagen-Bünger

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma CHB Import & Verkauf (im folgenden CHB) und den natürlichen und juristischen Personen, die unsere Angebote nutzen (im folgenden Kunden genannt). Für die Geschäftsbeziehung zwischen CHB und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn CHB ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsabschluß

Die Angebote der Shops sind freibleibend. Über die Kauffunktion gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung ab. CHB erstellt dem Käufer eine Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Im Verkehr mit Unternehmen sind sich die Vertragsparteien einig, dass die Waren nicht für den Weiterverkauf an Verbraucher oder an Unternehmer, die ihrerseits an Verbraucher liefern, bestimmt sind.

§3 Zahlungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug

Die Bezahlung der Ware erfolgt per Vorkasse. CHB behält sich das Recht vor , im Einzelfall andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluß zu zahlen.

§4 Preise

Die Preise verstehen sich stets inklusive Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis inklusive der Versandkosten ist durch Überweisung auf das Bankkonto Nr. 202937500 bei der Volksbank Nordheide (BLZ 24060300) zu leisten. Überweisungen aus dem europäischen Ausland erfolgen auf dasselbe Bankkonto, ergänzend sind zu verwenden IBAN Nr. DE18 2406 0300 0202 9375 00 und BIC GENODEFINBU. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CHB.

§5 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Der Käufer kann die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer).

 

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

CHB IuV

Corinna Hagen-Bünger

Vierkaten 5B

21629 Neu Wulmstorf

Telefax: 040/7002789.

E-Mail: made4bikers@chb-iuv.com

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen soll der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von CHB zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen vom Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei denen die Rückgabe wegen Nichtgefallens z.B. wegen eines aufwendigen Versandes und der Möglichkeit zur Besichtigung von vornherein ausgeschlossen war.

§6 Versandkosten

Die Versandkosten hängen von der Art der bestellten Ware ab und sind jeweils am Artikel angegeben. Bei Bestellung mehrerer Artikel können die Versandkosten in der Summe niedriger sein. In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist CHB berechtigt, eine höhere Pauschale in Rechnung zu stellen. Diese wird in einem neuerlichen Angebot durch CHB ausgewiesen. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Falle erst dann zustande, wenn der Käufer dem geänderten Angebot zustimmt.

§7 Gewährleistung

Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat CHB bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Ware. Beim Verkauf gebrauchter Sachen und im Verkehr mit Unternehmen verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängel des Liefergegenstandes in einem Jahr. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, CHB die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.

§8 Haftung

In allen Fällen, in denen CHB aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet CHB nur, soweit CHB Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Verkehr mit Unternehmen ist die Haftung insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§9 Beschaffenheit der Ware

Unsere Produkte werden sorgfältig in Handarbeit hergestellt. Trotzdem kann es zu geringfügigen Abweichungen kommen, die sich bei Naturprodukten wie Stein oder Holz nicht vermeiden lassen.

Abweichungen können z.Beispiel sein:

Maße, Form, Farbe, und speziell bei Holz kleine Trockenrisse sowie festverwachsene Äste, die aber die Funktion nicht gefährden.

Zur dauerhaften Erhaltung von Holzprodukten sind entsprechende Pflege- und Erhaltungsmaßnamen (Regelmäßige Dichtigkeitskontrolle, regelmäßiges Reinigen mit sanften Reinigungsmittel, wohltemperiertes Wasser, Vermeidung direkter Sonneneinstrahlung und des Einfrierens etc.) unbedingt zu beachten.

§10 Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichert CHB die personenbezogenen Daten. CHB wird die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen und insbesondere die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von CHB, mit der Maßgabe, dass CHB berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

 Datum 01.07.2009

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